SG_VERWALTUNGSGERICHT B 2017/24 vom 20. Oktober 2018 , Entscheid Verwaltungsgericht, 20.10.2018 - Sg Verwaltungsgericht (2018)
Unterhaltsperimeter von Gemeindestrassen 3. Klasse, Sondervorteilsprinzip, Art. 77 Abs. 2 lit. a in Verbindung mit Art. 78 Abs. 1 StrG, sGS 732.1.Unter einem Sondervorteil ist eine objektive Wertvermehrung eines Grundstücks im Sinne eines besonderen Nutzens aus der Einrichtung zu verstehen. Dieser besondere Nutzen ist Auswahlkriterium und zugleich Bemessungsgrundlage der Vorzugslast. Zur beitragspflichtigen Erschliessungsleistung gehören auch Unterhalt und Erneuerung; diese tragen dazu bei, den einst geschaffenen Sondervorteil aufrechtzuerhalten. Bei der Berechnung des Sondervorteils darf nach schematischen Grundsätzen vorgegangen werden. Massgebend ist die objektive Wertsteigerung und nicht die tatsächliche Nutzung der Grundstücke. Im konkreten Fall liegen keine Anhaltspunkte für einen ermessensfehlerhaften Beitragsplan vor. Insbesondere ist nicht ersichtlich, dass der Sondervorteil der im Gebiet liegenden Grundstücke mit Kraftwerksbauten und –anlagen zu tief und derjenige der Alpkorporationen vergleichsweise zu hoch worden wäre (Verwaltungsgericht, B 2017/24).